Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 22.07.2007

(...) Grundsätzlich habe ich als Jäger und Waffenbesitzkarteninhaber nichts gegen den Schießsport im Rahmen von Vereinen und auch nichts gegen Airsoft-Waffen in den Händen von Erwachsenen. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 11.07.2007

(...) Deshalb werbe ich seit Monaten so gut ich kann für etwas, was ich als Mitglied des Bundestages nicht ersetzen kann, gern aber unterstützen will. Wir brauchen eine neue, agile, ausstrahlende Bürgerrechtsbewegung. Es ist in der Tat, um ein verbrauchtes Bild zu gebrauchen, fünf vor Zwölf. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.07.2007

(...) Die Grünen lehnen deshalb online-Durchsuchungen von PCs genauso ab, wie die Vorratsspeicherung von Verbindungsdaten, biometrische Merkmale in Ausweisen und die Verwendung von Mautdaten über das derzeitige gesetzliche Maß hinaus. Noch am letzten Sitzungstag des Bundestages vor der Sommerpause habe ich zur geplanten Vorratsspeicherung im Plenum entsprechend Stellung genommen. Besonders schamlos ist das Vorhaben für die Ausweitung der Nutzung der Mautdaten. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 04.07.2007

(...) Es ist ein schlechter Scherz, wenn die Regierung von der angeblichen Sicherheit der auf dem Pass-Chip gespeicherten Daten schwadroniert. Niemand kann ernsthaft daran glauben, dass es in- und ausländischen Geheimdiensten oder kriminellen Hackern nicht gelingen wird, die Daten auszulesen. (...)

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