Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Wulff
Antwort von Christian Wulff
CDU
• 20.01.2008

(...) In unserem Land stehen mehr als 130.000 Feuerwehrangehörige in knapp 1.400 Orts- und Gemeindefeuerwehren im Rahmen eines ehrenamtlichen Dienstes für die Allgemeinheit bereit. (...) Das Land hat Vorgaben im Rahmen einer Mindeststärkeverordnung und Bekleidungsverordnung für Freiwillige Feuerwehren getroffen. (...) Darüber hinaus wäre der zuständige Landkreis gefordert, im Rahmen der Aufsicht darauf zu drängen, dass evtl. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 03.01.2008

(...) meine Haltung zur den unglaublichen Vorgängen nach der "Wende" innerhalb der Regierung Helmut Kohls anlässlich des Umgangs mit den Folgen der sogenannten "Bodenreform" in der SBZ vor 1949, und das heißt, mit ihrer nachträglichen Legitimierung durch den Bundestag hat sich nicht geändert. Als Chefredakteur der ZEIT habe ich das meinige getan, um die skandalösen Umstände der entsprechenden Gesetzgebung darzustellen. (...)

Portrait von Manfred Gönsch
Antwort von Manfred Gönsch
SPD
• 11.01.2008

(...) 1) halte ich die sog. Elektronischen Fußfesseln für wenig sinnvoll und effektiv. Obwohl das hessische Justizministerium sich alle Mühe gegeben hat, diese Einrichtung populär zu machen, greifen nur sehr wenige Richterkollegen auf diese zurück, da sie Gefängniserfahrung nicht ersetzen kann und bei Verurteilungen zu Freiheitsstrafen, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde, nicht notwendig ist. (...)

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