Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph B. • 30.07.2007
Antwort von Walter Kolbow SPD • 02.08.2007 (...) Die Frage der zukünftigen Wehrform muss sicherlich politisch gelöst werden. (...) Ich plädiere dafür die Wehrpflicht so weiterzuentwickeln, dass sie auf längere Sicht nicht nur juristisch, sondern auch gesellschaftlich breit akzeptiert wird. (...)
Frage von Kilian W. • 30.07.2007
Antwort von Hildegard Müller CDU • 03.08.2007 Anmerkung der Redaktion
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Frage von Kilian W. • 30.07.2007
Antwort von Gisela Piltz FDP • 21.08.2007 (...) Sie werden vielmehr verursacht durch den illegalen Waffenmarkt, der unbedingt mit Nachdruck bekämpft werden muss. (...) Insofern begrüßt die FDP den Bundesratsentwurf, obwohl wir noch nicht völlig überzeugt sind, dass das der richtige Weg ist, den Waffenmissbrauch einzudämmen. (...)
Frage von Thorsten M. • 27.07.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 27.07.2007 (...) Über die Hintergründe der Pläne des Bundesinnenministers wird viel spekuliert. Jedenfalls hat er offensichtlich ein gestörtes Verhältnis zum Datenschutz. (...)
Frage von Thorsten M. • 26.07.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 27.07.2007 (...) Die Daten werden zwar wieder gelöscht, aber es ist nicht auszuschließen, daß die gespeicherten Personen bis dahin wegen der Speicherung erheblichen Ärger hinnehmen müssen. Gespeicherte Personen können jedenfalls die über sich gespeicherten Daten nicht selbst abfragen. Wenn über einige Zeit Erfahrungen mit der neuen Datei gemacht wurden, werden wir auch Ihren Fragen mittels parlamentarischen Anfragen nachgehen. (...)
Frage von Harald W. • 25.07.2007
Antwort von Andreas Dressel SPD • 03.08.2007 (...) Unser erfolgreicher Einsatz für den Erhalt aller Wehren bedingt natürlich auch, dass alle Wehren nicht nur weiter auf dem Papier bestehen, sondern auch tatsächlich lebens- und wirkungsfähig bleiben. Insofern ist es auf Dauer kein akzeptabler Zustand, keine Frage, dass Ihnen nun nur ein Fahrzeug zur Verfügung steht. (...)