Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian P. • 30.01.2009
Antwort von Gert Winkelmeier DIE LINKE • 05.02.2009 (...) In meiner Rede am 30. Januar habe ich vor diesem Hintergrund deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die nukleare Teilhabe Deutschlands beendet werden muss, die Ersteinsatzdoktrin der NATO ersatzlos zu streichen ist und alle noch auf deutschem Territorium lagernden, unter US-amerikanischer Kontrolle stehenden Atomwaffen abzuziehen sind. Dies ist mir auch deswegen ein Anliegen, weil sich der vermutlich letzte Lagerort in meiner Heimat Rheinland-Pfalz befindet. (...)
Frage von Sebastian P. • 30.01.2009
Antwort ausstehend von Winfried Nachtwei Bündnis 90/Die Grünen Frage von Sebastian P. • 30.01.2009
Antwort von Paul Schäfer DIE LINKE • 17.02.2009 (...) Auch außerparlamentarisch engagieren wir uns gegen diesen Missstand, der dazu beiträgt, eine wirkungsvolle Umsetzung des Nichtverbreitungsvertrages zu behindern, so z.B. bei den Protesten im vergangenen Jahr in Büchel. Ich kann Ihnen daher versichern, dass DIE LINKE auch weiterhin dafür eintreten wird, eine Beendigung der nuklearen Teilhabe und ein umfassendes Verbot von Atomwaffen in Deutschland zu erreichen und gesetzlich festzuschreiben. (...)
Frage von Sebastian P. • 30.01.2009
Antwort von Uta Zapf SPD • 17.03.2009 (...) Ich bin für den Ausstieg aus der Nuklearen Teilhabe der NATO, weil ich der Überzeugung bin, dass diese Waffen keine sinnvolle sicherheitspolitische Funktion in Europa haben. Das ist für mich in erster Linie eine politische Entscheidung. (...)
Frage von Rainer H. • 30.01.2009
Antwort ausstehend von Helmut Günter Baumann CDU Frage von Saskia P. • 29.01.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 30.01.2009 (...) Ich lehne Extremismus jeder Form ab. Diese Antwort fällt übrigens so banal aus, weil Ihre Frage so banal ist. (...)