Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg S. • 23.07.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 14.08.2009 (...) Vertreter der obersten Polizeibehörden aus Dänemark und Norwegen haben in einem Hintergrundgespräch mit Journalistinnen und Journalisten erläutert, wie die Zugangserschwerung zu kinderpornographischen Seiten in den beiden Ländern seit 2004 und 2005 umgesetzt wird. (...)
Frage von Peter S. • 23.07.2009
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU Frage von August W. • 23.07.2009
Antwort ausstehend von Henry Worm CDU Frage von August W. • 23.07.2009
Antwort von Wolfgang May DIE LINKE • 26.07.2009 (...) gerade weil ich ein ehemaliger "Militär" bin lehne ich den Kampfeinsatz in Afghanistan strikt ab, eben weil es dem Charakter nach ein Kriegseinsatz ist und Sie zu recht von Gefallenen sprechen. Das deutsche Interesse sehe ich vor allem in dem Wunsch der deutschen Regierung, sich mit dem militärischen Engagement Einfluss auf Rohstoffe wie Erdöl zu sichern, da Afghanistan als Transitland für Erdölpipelines Bedeutung gewinnt. (...)
Frage von August W. • 23.07.2009
Antwort von Uwe Bäz-Dölle NPD • 23.07.2009 Sehr geehrter Herr Wilhelm,
Frage von August W. • 23.07.2009
Antwort von Felix Rösel FDP • 23.07.2009 (...) Sie bezeichnen die Lage in Afghanistan als "Krieg". Angesichts der dortigen Lage und militärischen Einsätze der Bundeswehr erscheint dies natürlich nicht als fernliegend. Bislang wurde das Wort "Krieg" von offizieller Seite allerdings als Beschreibung der Situation vermieden. (...)