Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ritter
Antwort von Peter Ritter
DIE LINKE
• 18.08.2009

(...) Die Besetzung der Ausschüsse muss sicher in der künftigen Fraktion besprochen werden. Interesse hätte ich z.B. an der Mitarbeit im Verteidigungsausschuss. Nicht weil ich etwa, wie über andere jüngst zu lesen war, gute Beziehungen zur Rüstungslobby habe. (...)

Portrait von Bernd Heynemann
Antwort von Bernd Heynemann
CDU
• 20.08.2009

(...) Verbote entfalten nur dann ihre abschreckende Wirkung, wenn ihre Einhaltung auch kontrolliert wird. Überwachung kann helfen, Straftaten aufzuklären. Deshalb setze ich mich auch dafür ein, das mehr Polizisten auf den Straßen für die Durchsetzung von Recht und Ordnung sorgen. (...)

Portrait von Helga Daub
Antwort von Helga Daub
FDP
• 13.08.2009

(...) die FDP spricht sich schon seit längerem für die Abschaffung der Wehrpflicht aus. Es müssen ja immer mehr "Klimmzüge" gemacht werden, um die Fiktion der Wehrgerechtigkeit aufrecht zu erhalten. (...)

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