Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Karin Kaschuba
DIE LINKE
• 25.08.2009

(...) Meine Fraktion im Thüringer Landtag vergibt zum Beispiel jährlich den Preis für Demokratie ,die Mittel dafür spenden die Abgeordneten._Mit diesem Preis würdigen wir Projekte und Personen ,die sich durch ein besonderes Engagement auszeichnen. In unserem Regierungsprogramm setzen wir uns für die erneute Prüfung eines Verbotsverfahrens der NPD ein und verbinden diese Forderung mit der Forderung die V-Leute aus den Strukturen der NPD zurüchzuziehen. Das sind einige Punkte ,die ich zu ihrer Frage aufführen möchte .Ich werde persönlich immer meine Stimme gegen Rechtsradikalismus erheben und für eine tolerante und offene Gesellschaft eintreten. (...)

Portrait von Patrick Schreiber
Antwort von Patrick Schreiber
CDU
• 25.08.2009

(...) Ich persönlich führe diese inhaltliche Auseinandersetzung bereits seit über 5 Jahren, seit dem ich das erste Mal in den Dresdner Stadtrat gewählt wurde. Und auch jetzt kämpfe ich auf der Straße jeden Tag mehrfach darum, genau diesen Wiedereinzug der NPD in den Landtag zu verhindern. (...)

Portrait von Heidrun Sedlacik
Antwort von Heidrun Sedlacik
DIE LINKE
• 25.08.2009

(...) Ich verspüre in Ihrer Frage, dass sie am 12. September in Pößneck nicht hilflos sein wollen, wenn die angekündigten Nazis ihr so genanntes Fest der Völker feiern wollen. Gerade heute wird in einem großen OTZ-Artikel dazu aufgerufen, sich an diesem Tag nicht zu verbarrikadieren, sondern Gesicht zu zeigen gegen Rechts. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 26.08.2009

(...) es ist für mich eine bedrückende Entwicklung, dass Neofaschisten zunehmend in der Öffentlichkeit agieren (können) und dabei offen ihre menschenverachtende und rassistische Ideologie verbreiten können. Hier erkenne ich ein neues Selbstbewusstsein der Nazis, das offenbar eine Folge zunehmender Akzeptanz ist. (...)

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