Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp H. • 22.10.2023
Antwort von Nils Schmid SPD • 01.11.2023 Alle Reisen finden nach den Ausführungsrichtlinien des Bundestages statt (https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/ausfuehrungsrichtlinien-reisen-abgg-959784), werden geprüft und bei Erfüllung der Richtlinien genehmigt.
Frage von Jonas Z. • 20.10.2023
Antwort von Johannes Fechner SPD • 24.10.2023 Der Antrag der Union hatte keinerlei seriöse Gegenfinanzierung, deshalb haben wir dagegen gestimmt.
Frage von Winfried v. • 16.10.2023
Antwort von Katharina Willkomm FDP • 18.10.2023 Auf EM-Tickets ist Umsatzsteuer zu zahlen.
Frage von Thomas F. • 05.10.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Klaus Dieter B. • 02.10.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 10.10.2023 Bitte erkundigen Sie sich bei dem oder der zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten für Ihren Wohnort.
Frage von Chris M. • 27.09.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 29.11.2023 Mit einer vollständigen Evaluierung ist aufgrund der zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern erst 2026 zu rechnen.
