Frage von Johann-Albrecht H. • 15.03.2024
Antwort von Juliane Kleemann SPD • 20.03.2024
Einen zeitlichen Horizont vermag ich aus der Beobachtung der Debatten in den letzten Jahren und Jahrzehnten dazu aber nicht spekulieren.
Einen zeitlichen Horizont vermag ich aus der Beobachtung der Debatten in den letzten Jahren und Jahrzehnten dazu aber nicht spekulieren.
Aktuell kann ich als Mitglied des Landtags nicht effektiv zur Abarbeitung dieser Sache beitragen, die die ganze Republik betrifft.
Die genaue Ausgestaltung befindet sich derzeit in Arbeit. Wir werden die Eckpunkte für das Hessengeld jedoch sehr zeitnah im Kabinett beschließen und haben das klare Ziel, noch in diesem Jahr die ersten Auszahlungen vornehmen zu können.
Wir setzen uns als SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen dafür ein, bei der Umsetzung dieses Verfassungsauftrags die Kirchen in den Prozess mit einzubeziehen.