Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mechthild H. • 04.02.2011
Antwort von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen • 22.02.2011 (...) Nicht nur bezüglich des Unterschiedes in den Ruhestandsbezügen, sondern auch bezüglich dieser Zahlungsreihe der „Beiträge“, die einen erheblichen Gegenwartswert aufweist, ist der Beamte im Vorteil gegenüber dem Angestellten mit gleicher Erwerbsbiografie. Zusammengefasst ist wohl zu sagen, dass trotz der Kürzungen bei den Beamtenbezügen und auch bei den Beamtenpensionen in den vergangenen Jahren das durchschnittliche Versorgungsniveau der Pensionäre nicht hinter das durchschnittliche Versorgungsniveau der gesetzlichen Rentenversicherung zurückgefallen ist, sondern im Durchschnitt weiterhin darüber liegt. (...)
Frage von Mechthild H. • 04.02.2011
Antwort von Andrea Schwarz Bündnis 90/Die Grünen • 10.02.2011 (...) Beim Thema Stuttgart 21 zeigt es sich, wie wichtig es ist, Zusagen des Staates, bzw. Landes zu überprüfen. (...)
Frage von Peter Michael S. • 04.02.2011
Antwort von Dennis Thering CDU • 17.02.2011 (...) "Die geplante Ausgestaltung des getrennten Gebührenmodells ermöglicht es den Grundstückseigentümern, die Höhe der von ihnen zu zahlenden Gebühren durch die Abkopplung angeschlossener Grundstücksflächen zu beeinflussen. Hierdurch haben es die Grundstückseigentümer selbst in der Hand, etwaige zusätzliche Kostenbelastungen durch die Einführung getrennter Sielbenutzungsgebühren abzumildern. Hierbei wird für konkrete bauliche und technische Fragestellungen ein Beratungsangebot seitens der HSE zur Verfügung stehen. (...)
Frage von Peter Michael S. • 04.02.2011
Antwort von Christiane Blömeke Bündnis 90/Die Grünen • 08.02.2011 (...) Ihre Darstellungen zur neuen Regelung der Abwassernutzungsgebühren sind zutreffend. Wir (dieGAL ) befürworten das kommende Gebührensplitting bei den Abwassergebühren. Derzeit zahlen die HamburgerInnen eine Abwassergebühr, die sich nach dem Trinkwasserverbrauch richtet. (...)
Frage von Peter Michael S. • 04.02.2011
Antwort ausstehend von Sylvia Canel Neue Liberale Frage von Peter Michael S. • 04.02.2011
Antwort von Ulf Ohms FREIE WÄHLER • 05.02.2011 (...) Die Politik hat sich leider zunehmend von ihren Bürgern entfernt. Sie weiß nicht mehr, wie die Menschen ticken. (...)