Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Tullner
Antwort von Marco Tullner
CDU
• 07.03.2011

(...) Der dazu notwendige Sparkurs muss allerdings so gestaltet werden, dass trotz zurückgehender Bevölkerungszahlen die von Ihnen angeführten sogenannten "freiwilligen" Leistungen der Kommunen dem Grunde nach aufrechterhalten werden können. Ich glaube, dass wir hier mit klugen und intelligenten Lösungen Synergieeffekte erzielen können, um damit die Substanz trotz Einspardrucks erhalten und fortentwickeln zu können. (...)

Portrait von Uwe Ludwig Fischer
Antwort von Uwe Ludwig Fischer
ÖDP
• 05.03.2011

(...) Öffentliche Abgaben sind vielfach Willkür statt gerechte Entgelte. Die untaugliche „Kameralistik“ macht das weitaus größte Unternehmen „Staat“ undurchschaubar - obwohl jedes kleine Unternehmen ein aussagekräftiges Rechnungswesen haben muss. Verfassungs- und Verwaltungsgrundsätze wie Gewaltenteilung, Subsidiarität und Dezentralität stehen nur auf dem Papier. (...)

Portrait von Marco Tullner
Antwort von Marco Tullner
CDU
• 04.03.2011

(...) Warum die von Ihnen beschriebenen Politikfelder "Kultur", "Bildung" und "Soziales" so im Fokus der Einspardiskussionen stehen, liegt zum einen daran, dass wir angesichts zurückgehender Einwohnerzahlen die Frage stellen müssen, ob die vorgehaltenen Angebote nicht zu groß für die Nachfrage sind. Wir in Halle haben z.B. ca. (...)

Portrait von Frank Stolzenberg
Antwort von Frank Stolzenberg
FREIE WÄHLER
• 05.03.2011

(...) Das will ich und das wollen die FREIEN WÄHLER ändern. Aus meiner Erfahrung als Kommunalpolitiker weiß ich, dass die Bürger sehr wohl an politischen Themen interessiert sind und sich auch beteiligen. Man muss nur organisieren, dass sie es auch können. (...)

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