Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lutz P. • 21.08.2011
Antwort von Dirk Großeholz DIE LINKE • 24.08.2011 (...) dass die Haushaltslage desolat ist und es wieder einmal eine Haushaltssperre gibt ist wirklich nichts neues. Dass Problem ist aber nicht eines dass der Bezirk meistern kann da ja die Gelder vom Senat zugeteilt werden und Spandau kaum eigene Einnahmen hat. (...)
Frage von Lutz P. • 21.08.2011
Antwort von Ulrike Sommer SPD • 21.08.2011 (...) ich respektiere die möglichst große Eigenständigkeit der Bezirke, auch die Spandaus. Ich denke, wir müssen uns sehr gut überlegen, wann die Landesebene in diese bezirkliche Eigenständigkeit eingreifen kann und sollte. Deshalb will ich mich als Kandidatin der SPD für das Abgeordnetenhaus auch zum Bezirkshaushalt zurückhalten. (...)
Frage von Lutz P. • 21.08.2011
Antwort von Peter Trapp CDU • 24.08.2011 (...) Kurz zusammengefasst lässt sich feststellen, dass einerseits das Land Berlin die finanziellen Mittel an die Bezirke nicht nach fachlichen Kriterien verteilt, sondern sich größtenteils nach den Ist-Ausgaben der vergangenen Jahre richtet. So ergibt sich, dass Bezirke wie Spandau, die die Mittel in den vergangenen Jahren deutlich reduziert haben, in den darauffolgenden Jahren bei steigenden Fallzahlen völlig unterfinanziert sind. (...)
Frage von Lutz P. • 21.08.2011
Antwort ausstehend von Wolfgang Lillge BüSo Frage von Andreas S. • 21.08.2011
Antwort ausstehend von Carsten Schulz DIE LINKE Frage von Ole J. B. K. • 20.08.2011
Antwort ausstehend von Frank Henkel CDU