Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brigitte J. • 12.04.2020
Antwort von Lothar Binding SPD • 16.04.2020 Dabei finde ich Spielen oder Wetten nicht immer verwerflich. Wenn es dabei um Geld geht, möchte ich aber genauer hinschauen. Mir hat ein Privatanleger auf dieser Plattform geschrieben, er sei "realwirtschaftlich" unterwegs, weil er von seinem Gewinn seiner Lebensgefährtin eine Wohnung gekauft habe.
Frage von Brigitte J. • 10.04.2020
Antwort von Karl-Heinz Brunner SPD • 15.04.2020 (...) Diese Solidarität ist in einer Gesellschaft absolut notwendig, wie wir momentan eindrucksvoll an der Corona-Pandemie sehen können. Wer dieser Solidarität nicht folgen will, kann dies wohl machen. Aber wir werden ihm dabei sicherlich nicht auch noch behilflich sein. (...)
Frage von Petra Z. • 09.04.2020
Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.05.2020 (...) Wir in der SPD vertreten eine klare Haltung: Keine Dividenden und Boni bei Staatshilfen. (...)
Frage von Richard W. • 07.04.2020
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU Frage von Thomas F. • 05.04.2020
Antwort von Ute Vogt SPD • 09.04.2020 (...) Angesichts der Corona-Pandemie befinden wir uns in einer Ausnahmesituation, in der die im Grundgesetz verankerte Ausnahmeregel von der Schuldenbremse genutzt wird, um mit einem weitreichenden Maßnahmenpaket die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Wirtschaft abzufedern. (...)
Frage von Margot A. • 04.04.2020
Antwort von Timon Gremmels SPD • 05.04.2020 (...) Zunächst möchte ich nochmal deutlich machen, dass - insbesondere die SPD - um den Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland kämpft. Mit dem vorletzte Woche vom Bundestag beschlossenen Nachtragshaushalt und dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds Haben wir ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgelegt, mit dem die volle Schlagkraft im Kampf gegen wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus mobilisiert wird. (...)