Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 16.04.2020

Dabei finde ich Spielen oder Wetten nicht immer verwerflich. Wenn es dabei um Geld geht, möchte ich aber genauer hinschauen. Mir hat ein Privatanleger auf dieser Plattform geschrieben, er sei "realwirtschaftlich" unterwegs, weil er von seinem Gewinn seiner Lebensgefährtin eine Wohnung gekauft habe.

Portrait von Karl-Heinz Brunner
Antwort von Karl-Heinz Brunner
SPD
• 15.04.2020

(...) Diese Solidarität ist in einer Gesellschaft absolut notwendig, wie wir momentan eindrucksvoll an der Corona-Pandemie sehen können. Wer dieser Solidarität nicht folgen will, kann dies wohl machen. Aber wir werden ihm dabei sicherlich nicht auch noch behilflich sein. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 09.04.2020

(...) Angesichts der Corona-Pandemie befinden wir uns in einer Ausnahmesituation, in der die im Grundgesetz verankerte Ausnahmeregel von der Schuldenbremse genutzt wird, um mit einem weitreichenden Maßnahmenpaket die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Wirtschaft abzufedern. (...)

Timon Gremmels
Antwort von Timon Gremmels
SPD
• 05.04.2020

(...) Zunächst möchte ich nochmal deutlich machen, dass - insbesondere die SPD - um den Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland kämpft. Mit dem vorletzte Woche vom Bundestag beschlossenen Nachtragshaushalt und dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds Haben wir ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgelegt, mit dem die volle Schlagkraft im Kampf gegen wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus mobilisiert wird. (...)

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