Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Baran P. • 06.08.2021
Antwort von Fabio De Masi BSW • 11.08.2021 Dies ist aber kein Argument gegen Steuern, da z.B. Steuern auf sehr hohe Vermögen kaum die Kaufkraft schwächen, aber die Ungleichheit verringern und eine unbegrenzte Finanzierung von Staatsausgaben über die Zentralbank oder Verschuldung weder nötig noch sinnvoll ist.
Frage von Stephannette U. • 06.08.2021
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Elisabeth B. • 06.08.2021
Antwort ausstehend von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein CDU Frage von Harald S. • 05.08.2021
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 19.08.2021 (...) es gab diesbezüglich einen Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus, der deutliche Kritik an dem gesamten Vorhaben zum Ausdruck gebracht hat.
Frage von Harald S. • 05.08.2021
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD Frage von Harald S. • 05.08.2021
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 09.08.2021 Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen forderte in den vergangenen Jahren kontinuierlich Aufklärung und volle Transparenz über die Finanzen des BER bzw. der Betreibergesellschaft FBB GmbH.