Geldwäsche, Steuerbetrug und Machenschaften, wie wir sie bei den Cum-Ex-Geschäften gesehen haben, schaden unserem Gemeinwesen. Gleichzeitig werden ehrliche Steuerzahler doppelt betrogen
Informationen zum inzwischen verabschiedeten Sondervermögen Bundeswehr finden Sie unter https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Bundeshaushalt/Sondervermoegen-Bundeswehr/sondervermoegen-bundeswehr.html.
Die Bundesregierung wird sich für bessere Rahmenbedingungen für die private Vorsorge sowie eine vitale Aktienkultur einsetzen und dafür verschiedene Möglichkeiten eruieren.
Geldwäsche, Steuerbetrug und Machenschaften, wie wir sie bei den Cum-Ex-Geschäften gesehen haben, schaden unserem Gemeinwesen. Gleichzeitig werden ehrliche Steuerzahler doppelt betrogen
Da bleibt auch die Ampel in der Pflicht, einen Plan vorzulegen, der dafür sorgt, dass nicht kleine und mittlere Einkommen die Schulden der Pandemie wesentlich bezahlen, wie damals nach der Finanzkrise, in der die Steuerzahler die Banken gerettet haben.
über den Straßenausbau und eventuelle Straßenausbaubeiträge entscheidet die jeweilige Kommune je nach politischer Mehrheit und Notwendigkeit durch die gewählten Gremien in eigener Zuständigkeit.