Frage von Federico R. • 22.04.2022
Antwort ausstehend von Gerd Hujahn SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Regina G. • 20.04.2022
Antwort von Christoph Bratmann SPD • 06.10.2022
Das Thema Straßenausbaubeiträge bewegt seit mehreren Jahren die Gemüter in der Kommunalpolitik quer durch alle Parteien. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Landtagsfraktion in dieser Wahlperiode drei Gesetzesänderungen vorgenommen, die zur Flexibilisierung von Straßenausbaubeiträgen und zur Abfederung sozialer Härtefälle beitragen sollen.
Frage von Daniel S. • 16.04.2022
Antwort von Sebastian Strzalka Die PARTEI • 17.04.2022
Mit den Steigenden Bierpreisen haben wir nichts, aber auch gar nichts zu tun.
Frage von Konstantin G. • 15.04.2022
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 29.04.2022
Die Regierung kann nur über das Geld verfügen, das sie durch Gebühren, Bußgelder, Geldstrafen und Steuern einnimmt
Frage von Robin H. • 15.04.2022
Antwort von Wibke Brems Bündnis 90/Die Grünen • 17.04.2022
In meiner Partei ist das bedingungslose Grundeinkommen bereits ein relevantes Diskussionsthema.
Frage von S. V. • 15.04.2022
Antwort von Thies Grothe SPD • 19.04.2022
Wir schaffen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen wirklich ab! Die CDU-geführte Jamaikakoalition hat es fünf Jahre lang nur angekündigt, aber nicht gemacht: versprochen - gebrochen!