Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elsa R. • 11.09.2021
Antwort von Alexander S. Neu DIE LINKE • 13.09.2021 Darüber hinaus spreche setzte ich mich natürlich auch gegen das neue Luftkriegssystems FCAS, das ab 2040 die Himmel über Europa beherrschen soll, ein. Denn dieses ist schon jetzt ein Milliardengrab und gleichzeitig ein erschreckend massiver Beitrag Deutschlands zur Aufrüstung und Kriegsgefährdung in Europa.
Frage von Bernhard H. • 11.09.2021
Antwort ausstehend von David Hess dieBasis Frage von Christa N. • 11.09.2021
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 14.09.2021 Aufgrund schwerwiegender Verstöße gegen grundlegende Freiheitsrechte der Europäischen Menschenrechtskonvention im Umgang mit Julian Assange – allen voran gegen das Verbot von Folter (Art. 3), gegen das Recht auf Freiheit und Sicherheit (Art. 5), gegen das Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6) und gegen das Recht, keine Strafe ohne Gesetz zu erhalten (Art. 7) – schließen wir uns der Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 27. Januar 2020 sowie dem Appell des UN-Sonderbeauftragten Nils Melzer an und fordern die sofortige Freilassung von Julian Assange
Frage von Thomas S. • 11.09.2021
Antwort von Peter Weispfenning MLPD • 18.09.2021 Gegen faschistische Fundamentalisten und NATO-Kriege
Frage von Thomas S. • 11.09.2021
Antwort von Hubert Bauer MLPD • 11.09.2021 Alle Mahnaktionen, die unschuldige Opfer nicht unterscheiden in Religion und Nationalität finde ich unterstützenswert!
Frage von Margit L. • 11.09.2021
Antwort von Thomas Dietz AfD • 11.09.2021 die deutsche Außenpolitik gegenüber Israel ist eine Schande