Frage von Franz-Josef S. • 22.09.2022
![Olaf Scholz Portrait von Olaf Scholz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/olaf-scholz-01.jpg?itok=3G3rXzFZ)
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Die Logik der Abschreckung, die vor allem im Kalten Krieg ins Feld geführt worden ist, sollte Kriegsparteien, die jeweils eine atomare Bewaffnung hatten, davon abhalten einen konventionellen Krieg zu beginnen. Diese Grenze wurde bereits überschritten und daher lehne ich es ab.
In der Abteilung "Archiv für christlich-demokratische Politik" finden Sie in der Sache kompetente Ansprechpartner.
Diese Waffenlieferungen erfolgen ebenso wie die Sanktionen in enger Abstimmung mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern.
Die Ukrainerinnen und Ukrainer haben jedes Recht ihr Land und ihre Freiheit gegen den völkerrechtswidrigen Überfall Russlands zu verteidigen.
Diese Frage hat Katrin Göring-Eckardt bereits am 31. August 2022 beantwortet.