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Wir sind froh, dass wir in dieser Woche auf Antrag der Ampel in einer aktuellen Stunde uns auch im Bundestag mit der Situation im Iran beschäftigen.

Hunderte iranische Verantwortliche und dutzende Organisationen, die für Menschenrechtsverstöße verantwortlich gemacht werden, stehen auf der Sanktionsliste, sie sind mit Einreisesperren belegt und ihre Vermögen in der EU eingefroren

Das grausame Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Protestierenden verurteile ich scharf. Die Menschenrechtspolitikerinnen und –politiker meiner Fraktion haben gemeinsam mit der Union, den Grünen und der FDP eine Erklärung veröffentlicht, die ich unterstütze

Wer feministische Außenpolitik ernst nimmt, muss den mutigen Frauen im Iran jede Unterstützung zukommen lassen

Zuallererst möchte ich betonen, dass der ungeheure Mut der Menschen und insbesondere der Frauen im Iran, die sich seit Monaten der Sittenpolizei und Unterdrückung widersetzen, unsere volle Solidarität und Unterstützung hat.

Die Entwicklungen in Iran verdeutlichen dabei erneut, wie wichtig unsere feministische und menschenrechtszentrierte Außenpolitik ist