Seit langen Jahren besteht die einmalige Chance, systematische Verbesserungen für die Lage der Frauen im Iran und einen gesellschaftlichen Wandel hin zu mehr Freiheitsrechten zu erreichen.
Die SPD-Fraktion im Bundestag steht solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel.
Sie können aber sicher sein, dass auch meine Solidarität ungebrochen den Menschen im Iran gilt, die mutig und entschlossen für Demokratie, für Freiheit und insbesondere auch für die Rechte der Frauen kämpfen.
Ich verurteile die brutale Gewalt des iranischen Regimes und stehe solidarisch an der Seite der Frauen, Männer, Jugendlichen und Kinder, die gegen Menschenrechtsverletzungen und jahrzehntelange politische Unterdrückung im Land protestieren.
In den verschiedenen Bundestagsdebatten seit dem Tod von Jina Mahsa Amini haben wir die dramatische Situation im Iran im Blick und versichern allen Iranerinnen und Iranen in ihrem Kampf um Freiheit und Demokratie unsere Solidarität.