Ich bedanke mich für Ihre Frage und verweise bei meiner Antwort auf die Antwort zur Frage von Frau B (ebenfalls vom 28.09.2022), bei der ich bereits auf die aktuellen Geschehnisse im Iran eingegangen bin.
Natürlich würde Herr Trittin dazu Stellung nehmen, aber in der Debatte werden für unsere Fraktion voraussichtlich Frau Lamya Kaddor, Herr Omid Nouripour und auch die Außenministerin Annalena Baerbock reden.
Für die Fraktion DIE LINKE. wird Gökay Akbulut sprechen, auch in meinem Namen.
Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen
Wir setzten uns außerdem für überregionale Erklärung mehrerer Staaten zum Iran im UN Menschenrechtsrat ein. Die Bundesregierung wird diese Themen in die Verhandlungen des Dritten Ausschusses der UN-Generalversammlung einbringen.
Die Proteste der mutigen Frauen und Männer im Iran verfolge ich seit ihrem Beginn Mitte September sehr genau. Der Tod von Jina Mahsa Amini nach ihrem Aufenthalt im Polizeigewahrsam schockiert mich.