Frage von Steffen S. • 13.10.2022
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Antwort von Ariane Fäscher SPD • 24.10.2022
Die Bundesregierung setzt in ihrer Strategie auf einen Dreiklang zwischen Sanktionen, angemessenen Waffenlieferungen und Diplomatie
Die Bundesregierung setzt in ihrer Strategie auf einen Dreiklang zwischen Sanktionen, angemessenen Waffenlieferungen und Diplomatie
Ich bin erschüttert über den gewaltvollen Tod von Jina Masha Amini und von der Brutalität der Sicherheitskräfte des Regimes. Wir haben die sich rasch verändernde Lage im Iran fest im Blick und uns erfüllt die Situation mit großer Sorge.
Tatsächlich haben wir das Thema, wie wir über zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass wir als Grüne die Proteste im Iran unterstützen.
es gibt keine FDP-eigene Resolution. Sieben Fraktionen und 23 Stadträte haben sich auf einen gemeinsamen Text verständigt, angesichts der zu erwartenden direkten Auswirkungen für Frankfurt.