Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 17.02.2023

Genau wie die Bundesregierung verurteile ich die Unterdrückung der Menschen im Iran und die brutalen Verbrechen, die das dortige Regime an der eigenen Bevölkerung verübt, aufs Schärfste. Zugleich bitte ich um Verständnis, dass ich als Parlamentspräsidentin große Zurückhaltung wahre, Fragen zu beantworten, die sich an die Exekutive richten.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 30.01.2023

Gleichwohl muss sich Frau Baerbock fragen, wie es um die Expertise von Herrn Tabatabai steht, wenn er nicht nur, sondern Verantwortung darüber hinaus trägt, die Möglichkeit eines politischen Umsturzes im Iran bezweifelt.

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