Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel B. • 12.08.2009
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 09.09.2009 (...) in dem von Ihnen genannten Interview bezeichne ich nicht die Mitglieder der Piratenpartei als kriminell und unsozial, sondern einen ihrer Standpunkte. Die Piratenpartei tritt für die (generelle) „Legalisierung der Privatkopie“ ein und fordert in diesem Zusammenhang zum Beispiel die Möglichkeit uneingeschränkt und kostenlos Musik und Literatur downzuloaden. Sie tun so, als sei es das Selbstverständlichste der Welt, sich im Internet das anzueignen, was andere erarbeitet haben - ohne entsprechendes Entgelt zu leisten. (...)
Frage von Martin H. • 12.08.2009
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 18.08.2009 (...) als Christ ist es nach meiner festen Überzeugung unsere Aufgabe, Konflikte nach Möglichkeit gewaltfrei zu lösen. Gewalt kann immer nur das letzte Mittel sein – und nur, um Gewalt gegen andere zu beenden. (...)
Frage von Peter T. • 12.08.2009
Antwort von Wolfgang Ferner Die Linke • 15.08.2009 (...) Ich lehne die Fortsetzung der allgemeinen Wehrpflicht ab - zum einen gibt es keine Wehrgerechtigkeit, wenn nur 17 % eines männlichen Jahrganges zum Grundwehrdienst herangezogen werden. Außerdem ist es völlig unsinnig, die Bundeswehr weiter auszubauen und die Zahl der Soldaten zu erhöhen, nicht zuletzt weil wir in Mitteleuropa von lauter befreundeten Nachbarn umgeben sind. (...)
Frage von Hagen M. • 12.08.2009
Antwort von Peter Ritter Die Linke • 12.08.2009 (...) Dieser Zustand muss meiner Meinung nach umgehend und grundsätzlich geändert werden. DIE LINKE fordert daher den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Auslandseinsätze der Bundeswehr sind abzulehnen. DIE LINKE will den Verteidungsetat verkleinern. (...)
Frage von Kay H. • 12.08.2009
Antwort von Lothar Sommer Einzelbewerbung • 12.08.2009 (...) Ich selbst wünschte mir, die Türkei geht einen Weg der Souveränität und lässt sich nicht in ein System einbinden, was Unterordnung und Abhängigkeit bedeutet und auf lange Sicht Zerfall. Ansonsten bin ich der Meinung, dass der größere Teil der Türkei nicht in Europa liegt und vorderasiatische Bündnisse für die Türkei durchaus von Vorteil wären. (...)
Frage von Oliver H. • 12.08.2009
Antwort von Gabriele Teichmann SPD • 16.08.2009 (...) Meine persönliche Einschätzung ist, dass die derzeitige Wehrpflicht weiterentwickelt werden muss. Die Einberufungspraxis entspricht nicht mehr den gegebenen Strukturen im Ausbildungs-und Berufsbereich. (...)