Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD • 27.11.2008

(...) Unter anderem aufgrund der Menschenrechtsverletzungen und der kritischen Sicherheitslage sieht die Bundesregierung keine Möglichkeiten, die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Somalia wieder aufzunehmen. Seit 1998 ist Somalia kein Partnerland der deutschen bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit mehr. (...)

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort von Jörg Vogelsänger
SPD • 10.11.2008

(...) In Reaktion auf die in der deutschen Öffentlichkeit immer kritischere Diskussion des deutschen Engagements in Afghanistan wurde im Oktober 2006 die „Task Force Afghanistan“ als Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion mit dem Ziel gebildet, die Entwicklung in Afghanistan aufzuarbeiten. Es ging darum, nicht die Augen vor Fehlentwicklungen oder Tendenzen, die problematisch sind, zu verschließen, sondern den Ursachen hierfür nachzugehen und die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserungen der Lage zu benennen und bei der Regierung einzufordern. (...)

Michael Leutert
Antwort von Michael Leutert
Die Linke • 13.11.2008

(...) Mit der Wahl Barack Obamas zum 44. Präsidenten der USA deutet sich auch eine dahingehende Strategiekorrektur der USA in der Afghanistanpolitik an. Laut eines Artikels der "Washingten Post" vom 12.11.2008 sprechen sich die außenpolitischen Berater Obamas dafür aus, zumindest mit den so genannten "gemäßigten" Taliban zu verhandeln, um die festgefahrene Situation in Afghanistan aufzulösen. (...)