Frage von deff b. • 19.06.2008
Antwort von Ilse Aigner CSU • 25.06.2008
(...) eine konsolidierte Fassung des Vertrags von Lissabon finden Sie unter: (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias H. • 19.06.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 29.06.2008
(...) ich nehme Ihre Entschuldigung an. Ich habe bei abgeordnetenwatch mehrfach beton, daß ich bei Verfassungsverträgen der EU für einen Volksentscheid bin und mich für eine entsprechende Grundgesetzänderung einsetze. (...)
Frage von Sebastian N. • 19.06.2008
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann SPD • 20.06.2008
(...) Gemäß unserer Verfassung sind die Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat zu treffen. Um eine Volksabstimmung zu ermöglichen, ist also eine Grundgesetzänderung notwendig. Dazu bedarf es einer Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. (...)
Frage von Eberhard T. • 18.06.2008
Antwort von Jochen Konrad Fromme CDU • 20.06.2008
Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Adalbert O. • 18.06.2008
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 24.06.2008
(...) die konsolidierte Fassung des Vertrags von Lissabon wurde am 15. (...) Wir Grünen haben uns intern und öffentlich intensiv mit dem Inhalt des Vertrags von Lissabon und mit seinem Vorläufer, dem Verfassungsvertrag, auseinandergesetzt. (...) Diese Regelung wurde flankierend zum Vorläufer des Vertrags von Lissabon getroffen. (...)
Frage von Marcel F. • 18.06.2008
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 20.06.2008
Sehr geehrter Herr Fehlau,
vielen Dank für Ihre Fragen und Meinungsbekundungen zum EU-Reformvertrag. Ich möchte meiner Detailantwort deshalb auch eine allgemeine Einschätzung voran stellen: