Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helga M. • 12.08.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 20.08.2008 (...) Die Europäische Union hat einen Sechspunkteplan vorgelegt, der inzwischen von Georgien und Russland unterzeichnet worden ist. Danach sollen die Feindseligkeiten eingestellt werden, humanitäre Hilfe freien Zugang erhalten, die Streitkräfte sich auf die Linien vor Ausbruch des Krieges zurückziehen, in Zukunft auf Gewalt verzichtet werden und ein internationaler Dialog über die Modalitäten der Sicherheit und Stabilität in Abchasien und Südossetien begonnen werden. (...)
Frage von Anne van A. • 12.08.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Zöller CSU Frage von Anne van A. • 12.08.2008
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Matthias M. • 12.08.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 28.08.2008 Frage von Peter S. • 11.08.2008
Antwort von Rita Pawelski CDU • 13.08.2008 Sehr geehrter Herr Schmieder,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
Frage von Markus K. • 10.08.2008
Antwort von Christian Carstensen SPD • 15.09.2008 (...) Sie fragen, wen ich persönlich als Verantwortlichen für diesen Konflikt ansehe. Nach meiner Einschätzung aus Gesprächen mit Fachleuten tragen sowohl Russland als auch Georgien die Verantwortung für die Eskalation der Auseinandersetzung – einseitige Schuldzuweisungen haben keinen Sinn. Einerseits ist das militärische Vorgehen Georgiens im Vorfeld der russischen Kampfhandlungen in Südossetien, das zu Opfer in der Zivilbevölkerung und in immensen Zerstörungen geführt hat, andererseits das Vorgehen Russlands unangemessen und inakzeptabel, da in diesem Falle eine Verletzung der Souveränität Georgiens und ein Bruch des internationalen Rechts. (...)