(...) und 11. Januar 2009 äußert sich der Zentralrat der Juden in Deutschland sehr plakativ in einer Anzeige mit der Überschrift: Unsere Solidarität mit Israel- Gegen den Rakententerror der Hamas- Für eine Perspektive für die palästinensische Zivilbevölkerung im Gaza- Streifen. Auf der Website des Zentralrates der Juden in Deutschland finden Sie auch diesen Inhalt wieder. (...)
Sehr geehrter Herr Maier,
Es ist nicht meine Aufgabe als Vorsitzender der Deutsch- Israelischen Parlamentariergruppe ihre Fragen zu beantworten.
Ihnen wünsche ich Alles Gute.
Mfg
Jerzy Montag, MdB
Sehr geehrter Herr Kraemer,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 8. Januar 2009 und Ihre Frage.
(...) Im Fall Kososvo lag keine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vor. Den Konflikt im Gaza-Streifen betreffend hat der Sicherheitsrat am 8. Januar die Resolution 1860 verabschiedet, die eine sofortige Waffenruhe fordert. (...)
(...) der Bundestag hat im Verteidigungshaushalt von 2008 und 2009 einen Schwerpunkt auf den Schutz der Soldaten und auf geschützte Fahrzeuge gelegt. Das habe ich mit meiner Aussage gemeint, auch wenn sicherlich noch längst nicht alle Beschaffungen realisiert sind. (...)
(...) Der freie Zugang von UN-Offiziellen ist grundsätzlich immer zu unterstützen und eine Zurückweisung von Herrn Falk durch die israelischen Behörden deshalb unglücklich und auch nicht akzeptabel. (...)