Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 06.03.2009

(...) Er versäumt keine Gelegenheit, um auf unsere gemeinsamen Werte, insbesondere auf die Religionsfreiheit, hinzuweisen. Was den Islam angeht, sieIslamrr Pöttering, genau wie ich, die richtige Umgangsweise nicht in der bedingungslosen Konfrontation, sondern in der Unterstützung der gemäßigten, friedliebenden Kräfte, die es auch im Islam gibt. Wir müssen Fundamentalisten entgegentreten, dürfen aber keinesfalls alle Moslems pauschal als fundamentalistisch deformieren. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 12.02.2009

(...) in der Tat ist die afghanische Entwicklung der letzten Jahre sehr enttäuschend. Dies geht auch auch auf falsche Strategien der Nato-Partner (zu wenig koordinierte zivile Entwicklungsarbeit) und insbesondere auf tragische Fehler bei der Kriegführung (zivile Opfer etc.) zurück. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort von Birgitt Bender
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.03.2009

(...) Dabei handelt es sich um eine Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung. Nach allem, was mir ExpertInnen aus meiner Fraktion und von Nichtregierungsorganisationen (NGO) über das Land und die Entwicklung in der Region berichten, ist die Fortführung des ISAF-Einsatzes notwendig. Es geht dabei um unsere eigene Sicherheit (Anschlagsgefahr), als auch um die Menschenrechtslage und Stabilität dort. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 17.02.2009

(...) Nach meiner Einschätzung wird das Bundesverfassungsgericht den Vertrag von Lissabon (genauer: das deutsche Zustimmungsgesetz dazu) im Ergebnis halten. Es wird aber möglicherweise die Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestages in EU-Angelegenheiten stärken, wofür ich seit Jahren eintrete. (...)

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