Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Segner
Antwort von Kurt Segner
CDU
• 03.04.2009

(...) Ich halte die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit China im Rahmen des eingeschlagenen Dialogprozesses für richtig. Trotz des starken Wirtschaftswachstums und des gestiegenen Wohlstands darf nicht übersehen werden, dass China nach wie vor erhebliche innere Probleme aufweist, beispielsweise Armut und Korruption. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 23.02.2009

(...) Die erneuten Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Israel haben viel Leid bei der Bevölkerung hervorgerufen. Ich bin mir aber sicher, dass ein Waffenstillstand und die Wiederaufnahme des Friedensprozesses - zu dem auch die Klärung der Frage der israelischen Siedlungsgebiete gehört - möglich ist. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 19.02.2009

(...) Zu Frage 5: Auch hier habe ich Ihnen bereits mitgeteilt, dass ich keine abschließende Einschätzung abgeben kann, wie das Ergebnis einer Volksabstimmung ausfallen wird, die es zum jetzigen Zeitpunkt so nicht geben wird. Der Vertrag von Lissabon wurde aber mit einer parlamentarischen Mehrheit von Bundesrat und Bundestag ratifiziert. (...)

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