Frage von Alfred R. • 12.05.2009
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank M. • 12.05.2009
Antwort ausstehend von Eva Gümbel Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Paul R. • 11.05.2009
Antwort von Michael Cramer Bündnis 90/Die Grünen • 25.05.2009
(...) Dies stimmt nicht, das Gegenteil ist der Fall. Durch einen Verweis im Vertrag von Lissabon wird die Grundrechtecharta für alle Mitgliedstaaten außer Großbritannien und Polen rechtsverbindlich. Diese Charta orientiert sich an der Europäischen Menschenrechtskonvention und enthält die auf Ebene der Union geltenden Grundrechte. (...)
Frage von Carolin W. • 09.05.2009
Antwort ausstehend von Georg Jarzembowski CDU
Frage von Erika N. • 09.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.05.2009
(...) Ich halte den Bundesfinanzminister Steinbrück für einen herausragenden und bedeutenden Finanzminister. Ich bin froh, daß wir ihn haben. (...)
Frage von Peter A. B. • 08.05.2009
Antwort von Karin Jöns SPD • 19.05.2009
(...) Zu Ihrem geschilderten Fall: Tourenleiter von Radreisen fallen in Frankreich, anders als Skilehrer, nicht unter die reglementierten Berufe, übrigens auch nicht in Deutschland. Das wiederum bedeutet, dass der Tourenleiter von Radreisen nicht unter die EU-Richtlinie über "die Anerkennung von Berufsqualifikationen" fällt und die Anerkennung der entsprechenden Berufsqualifikation des Tourenleiters deshalb auch nicht über eine EU-Gesetzgebung geregelt ist, sondern gegebenenfalls bilateral zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten. (...)