Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens K. • 10.08.2009
Antwort von Jens Kabisch SPD • 13.08.2009 (...) Diese Situation besteht vor allem in Afghanistan. Von daher ist eine Verlängerung des ISAF-Mandats die wohl schwerste Entscheidung. Ich bin nicht sicher, ob ich eine Verlängerung dieses Auslandseinsatzes mit meinem Gewissen vereinbaren kann, zumal ich mich selbst der Waffe verweigert habe. (...)
Frage von Petra F. • 10.08.2009
Antwort von Daniel Ansorge ÖDP • 11.08.2009 (...) Das bedeutet, dass wichtige Kompetenzen auch bei den einzelnen Ländern bleiben müssten. Deutschland sollte dem Vertrag von Lissabon deutlich kritischer gegenüberstehen. Eine Zusammenarbeit innerhalb der EU ist natürlich richtig und auch Sinn und Zweck dieser Gemeinschaft, aber dabei müssen wichtige Entscheidungen, wie z.B im militärischen Bereich oder der Außenpolitik, auch im Machtbereich der einzelnen Mitgliedsländer bleiben. (...)
Frage von Johannes k. • 10.08.2009
Antwort von Lena Strothmann CDU • 14.08.2009 Sehr geehrter Herr Knippenberg,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Johannes k. • 10.08.2009
Antwort von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen • 09.09.2009 Sehr geehrter Herr Knippenberg,
Frage von Simon S. • 10.08.2009
Antwort ausstehend von Markus Heurung PIRATEN Frage von Michael T. • 10.08.2009
Antwort von Uwe Hiksch DIE LINKE • 10.08.2009 (...) Sie wurde von vielen Prominenten, zahlreichen anderen Organisationen und vielen Bürgerinnen und Bürgern unterstützt. Sollte ich in den nächsten Bundestag gewählt werden, werde ich mich aktiv dafür einsetzen, dass die NPD verboten wird und der der Deutsche Bundestag ein Verbotsverfahren in die Wege leitet. (...)