Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Kabisch
Antwort von Jens Kabisch
SPD
• 13.08.2009

(...) Diese Situation besteht vor allem in Afghanistan. Von daher ist eine Verlängerung des ISAF-Mandats die wohl schwerste Entscheidung. Ich bin nicht sicher, ob ich eine Verlängerung dieses Auslandseinsatzes mit meinem Gewissen vereinbaren kann, zumal ich mich selbst der Waffe verweigert habe. (...)

Antwort von Daniel Ansorge
ÖDP
• 11.08.2009

(...) Das bedeutet, dass wichtige Kompetenzen auch bei den einzelnen Ländern bleiben müssten. Deutschland sollte dem Vertrag von Lissabon deutlich kritischer gegenüberstehen. Eine Zusammenarbeit innerhalb der EU ist natürlich richtig und auch Sinn und Zweck dieser Gemeinschaft, aber dabei müssen wichtige Entscheidungen, wie z.B im militärischen Bereich oder der Außenpolitik, auch im Machtbereich der einzelnen Mitgliedsländer bleiben. (...)

Portrait von Lena Strothmann
Antwort von Lena Strothmann
CDU
• 14.08.2009

Sehr geehrter Herr Knippenberg,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Antwort von Uwe Hiksch
DIE LINKE
• 10.08.2009

(...) Sie wurde von vielen Prominenten, zahlreichen anderen Organisationen und vielen Bürgerinnen und Bürgern unterstützt. Sollte ich in den nächsten Bundestag gewählt werden, werde ich mich aktiv dafür einsetzen, dass die NPD verboten wird und der der Deutsche Bundestag ein Verbotsverfahren in die Wege leitet. (...)

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