Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Friedrichs
Antwort von Hans-Christian Friedrichs
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.09.2009

(...) Ich fordere eine militärische Abzugsperspektive, mit überprüfbaren Zwischenzielen. Ich lehne aber auch den augenblicklichen Kurs der Kriegs-Eskalation der Bundesregierung in Afghanistan ab. In Übereinstimmung mit der Beschlusslage der Partei, fordere ich den sofortigen Strategiewechsel weg von der offensiven „Aufstandsbekämpfung“ und hin zum zivilen Aufbau. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.09.2009

(...) Soweit ich weiß, soll die Bundesregierung beabsichtigen, bei den USA vorstellig zu werden, um die Gebühr zu verhindern. Konkrete Erkenntnisse habe ich dazu aber nicht. (...)

Portrait von Henning Hintze
Antwort von Henning Hintze
DIE LINKE
• 13.09.2009

(...) Sie sprechen etwas aus, was die Mehrheit der deutschen Bevölkerung denkt: Die Bundeswehr beteiligt sich in Afghanistan an einem Krieg, in den die Regierung sie an Anfang an nicht hätte schicken dürfen. Das fatale Wort des damaligen Verteidigungsministers Struck, unsere Freiheit würde am Hindukusch verteidigt, soll die deutsche Öffentlichkeit täuschen, aber das gelingt immer weniger. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 24.09.2009

(...) VN-mandatierte Zwangsmaßnahmen finden zwar oft in einem kriegerischen Umfeld statt, entscheiden sich aber grundsätzlich von einem Krieg durch ihre völkerrechtliche Legitimität, durch ihre Ziele wie die Wiederherstellung von Frieden und internationale Rechtsdurchsetzung und auch durch Einsatzbeschränkungen. Wäre die Situation in Afghanistan tatsächlich ein Krieg, dann wäre ein viel weitgehender Gebrauch von Gewalt möglich, als es das Mandat der Vereinten Nationen erlaubt. Rein rechtlich betrachtet ist der Einsatz in Afghanistan also kein Krieg. (...)

Portrait von Tilla Deter
Antwort von Tilla Deter
FDP
• 15.09.2009

(...) Dazu gehört der Aufbau beispielsweise einer Polizeistruktur. Wir wollen, dass die Menschenrechte auch in Afghanistan Geltung haben. Ohne diese wird es Mädchen und Frauen zum Beispiel nicht möglich sein Schulen zu besuchen. (...)

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