Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Selle
Antwort von Johannes Selle
CDU
• 09.11.2010

(...) Ich habe den von Ihnen angegebenen Artikel gelesen. Meine Erfahrung dazu ist es nicht, dass die Bundesregierung das Parlament falsch unterrichtet. Ich akzeptiere, dass es kritische und sicherheitsrelevante Bereiche gibt, die sich nicht für öffentliche Diskussionen anbieten. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.07.2010

(...) Ich vermute aber dies war nicht der Fall. Damals waren die jetzt in der Monitorsendung veröffentlichten Informationen über die Investitionen aus Riesterrentenfonds in Firmen, die Streumunition produzieren, wohl nicht bekannt. Unter Rot/Grün haben sich Die Grünen für die Ächtung von Streumunition eingesetzt. (...)

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