(...) Gleichzeitig kommt für uns ein Sofortabzug nicht in Frage, weil das Land sonst in einen offenen Bürgerkrieg zurückfallen würde und wir damit die Afghaninnen und Afghanen im Stich lassen würden. Deshalb war es für die Mehrheit meiner Fraktion nicht zu verantworten, dem Mandat zuzustimmen, ebenso wenig aber, es abzulehnen. (...)
Sehr geehrter Herr Frowein,
ich nehme Bezug auf Ihre Fragen vom 2. Februar 2011.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
(...) würden Sie Zeitung lesen, könnten Sie sich auch Beschimpfungen bei Fragen wie in dieser sparen. Wir fordern eine Agenda für den Aufbau statt offensiver Kriegsführung. Auf Wunsch der afghanischen Regierung, im Verbund mit vielen internationalen Partnern und mit Mandat der Vereinten Nationen, hat Deutschland in Afghanistan Verantwortung übernommen. (...)
(...) Was wir jetzt brauchen ist eine entwicklungspolitische Agenda für den Aufbau. Ohne ein gut durchdachtes und langfristiges Konzept wird Afghanistan keine Stabilität gewinnen. (...)
(...) Sie können meine Enthaltung also verstehen als eine Ablehnung der Mittel und Instrumente, die zurzeit in Afghanistan eingesetzt werden und eine Zustimmung zur Unterstützung der Eigenständigkeit, Verbesserung der Menschenrechtslage und der Lebensbedingungen der Afghaninnen und Afghanen. (...)