Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.01.2010

(...) Bei der Abstimmung über das ISAF-Mandat habe ich mich enthalten, wie der Großteil meiner Fraktion, da das Mandat, dass zur Abstimmung vorlag nicht den notwendigen - auch von der Bundesregierung erkannten - Strategiewechsel endlich vollzieht. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 29.01.2010

(...) ich möchte Ihnen ausdrücklich widersprechen, dass die NATO und der Westen nur wenig beim zivilen Aufbau in Afghanistan mitwirken. Der größte Teil der Gelder für zivilen Aufbau kommt aus dem Westen und hier speziell aus den USA. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 13.01.2010

(...) Das Ansehen Deutschlands sehe ich durch einen Empfang des israelischen Außenministers in Berlin in keiner Weise beschädigt. Die FDP sieht viele Positionen von Avigdor Liebermann kritisch. Ich bin froh aber für jede Gelegenheit, darüber mit Minister Liebermann zu sprechen, und ihm unsere Position näher zu bringen. (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort von Jerzy Montag
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.02.2010

(...) Das ist nicht antisemitisch. Kritisch ist aber Ihre in Frageform verpackte Unterstellung, der durch Deutsche begangene Völkermord am europäischen Judentum werde benutzt, um Israel vor jeglicher Kritik abzuschirmen. (...)

Frage von Rolf S. • 09.01.2010
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 12.01.2010

(...) Indes stocken die Verhandlungen seit Jahren, schon allein aufgrund der Zypernfrage. Und selbst wenn eines Tages - das ist momentan überhaupt nicht abzusehen - alle Kapitel der Verhandlungen geschlossen werden sollten, müssten immer noch alle EU-Mitgliedsstaaten der Aufnahme der Türkei ausdrücklich zustimmen. Dies wird nicht geschehen, wenn die CSU an der Bundesregierung beteiligt ist. (...)

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