Frage von Helga M. • 13.01.2010
Antwort ausstehend von Elke Hoff FDP
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Frage von Helga M. • 13.01.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 29.01.2010
(...) Es ist richtig, dass Heckler-und-Koch ein Leichtgewehr entwickelt hat, das für Luftlandetruppen auch notwendig ist. Nach unseren Waffenexportrichtlinien kann diese Waffe als deutscher Export nicht direkt in die Hände von Kindersoldaten gelangen. (...)
Frage von Tobias M. • 12.01.2010
Antwort von Fritz Kuhn Bündnis 90/Die Grünen • 29.07.2010
(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Seit dem Jahr 2005 verantworte ich jedoch nicht mehr die Außenpolitik der grünen Bundestagsfraktion. Ich bitte Sie, sich mit Ihren wichtigen Fragen an die außenpolitische Sprecherin Kerstin Müller (MdB) zu wenden. (...)
Frage von Tobias M. • 12.01.2010
Antwort von Philipp Mißfelder CDU • 18.02.2010
Vielen Dank für Ihre Mail.
Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jay S. • 11.01.2010
Antwort von Nadja Hirsch FDP • 24.01.2010
(...) Praktisch gesehen ist es allerdings seit Ende letzten Jahres wirklich so, dass Kinderwägen auf Rolltreppen nicht mehr benutzt werden sollten. (...) Wie gesagt, prüfe ich gerade, ob die Norm nicht zu weit geht. (...)
Frage von Jay S. • 11.01.2010
Antwort von Gerald Häfner Bündnis 90/Die Grünen • 24.11.2010
(...) Schon die alte Richtlinie 98/37/EG bezeichnete dies als "nicht ordnungsgemäßer Verwendung“. Neu ist lediglich, dass mit der von ihnen angesprochenen Richtlinie, die Hersteller und Betreiber zu einer angemessenen Reaktion auf unsachgemäßen Gebrauch bei neu in Verkehr gebrachten Rolltreppen aufgefordert sind. Es müssen demnach Maßnahmen ergriffen werden, die diesen Gebrauch verhindern. (...)