Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marieluise Beck
Antwort von Marieluise Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.03.2010

(...) Die unabhängige afghanische Menschenrechtskommission, deren Urteil mir wichtig ist, geht nach ihren Befragungen der Bevölkerung vor Ort davon aus, dass die Aufständischen die Bewohner aus umliegenden Dörfern dazu gezwungen haben, ihnen dabei zu helfen, die Tanklastzüge wieder flott zu machen. Als das nicht gelang, sollen sie die Tanklastzüge zum Abzapfen frei gegeben haben. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 25.03.2010

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage über Dienstpässe des Auswärtigen Amtes. Wir können Ihnen die genauen Prozeduren nicht erklären. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 16.04.2010

(...) Jeder Bundestagsabgeordnete, der in diesem Jahr der Verlängerung des Afghanistan-Mandates zugestimmt hat, wusste ganz genau, dass der Einsatz für die Soldaten gefährlich ist. Es hätte jedem klar sein müssen, dass deutsche Bundeswehrsoldaten fallen können. Ich habe dem Einsatz in dem Wissen darum zugestimmt. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 03.05.2010

(...) Ein überstürzter Abzug ist aber ebenso wenig eine Lösung, wie ein endloser Einsatz. Ein sofortiger Abzug würde das Blutvergießen in Afghanistan nicht beenden. Im Gegenteil, der Bürgerkrieg bräche dann mit voller Wucht wieder los. (...)

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