Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian K. • 06.06.2010
Antwort von Peter Beyer CDU • 11.06.2010 (...) Mai deutlich gemacht, dass die Hamas endlich das Existenzrecht Israels anerkennen muss. Genauso richtig sei aber auch, dass sowohl die Vereinten Nationen als auch die Europäische Union immer wieder darauf hingewiesen haben, dass eine Blockade des Gazastreifens nicht hilfreich ist und dass wir aus humanitären Gründen den Zugang zum Gazastreifen brauchen. (...)
Frage von Florian K. • 06.06.2010
Antwort von Kerstin Müller Bündnis 90/Die Grünen • 15.06.2010 (...) Die israelische Blockade von Gaza ist inhuman, völkerrechtswidrig und politisch kontraproduktiv und muss endlich beendet werden. Zwar gibt es in Gaza keine humanitäre Krise im engeren Sinne, jedoch wird die Bevölkerung, zur Hälfte Kinder, systematisch daran gehindert, sich zu entwickeln. (...)
Frage von Klaus H. • 05.06.2010
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 07.06.2010 Sehr geehrter Herr Höfner,
auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass ich an der Konferenz nicht teilgenommen habe.
Mit freundlichen Grüßen
Eckart von Klaeden MdB
Frage von Klaus S. • 04.06.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 07.06.2010 Sehr geehrter Herr Schmidt,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Klaus S. • 04.06.2010
Antwort ausstehend von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU Frage von Michael B. • 03.06.2010
Antwort von Inge Höger DIE LINKE • 23.06.2010 (...) Im Übrigen wurden sämtliche Schiffe vor dem Auslaufen von den zuständigen Behörden kontrolliert. Alle Passagiere teilten den Konsens, unbewaffnet nach Gaza fahren. Diese Absicht, wurde von jeder und jedem, der an Bord ging, mit Unterschrift bestätigt. (...)