Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.11.2010

(...) Problematisch im Sinne des Datenschutzes und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung erscheint bei dem Projekt Indect tatsächlich, dass es bei einer Realisierung zur weitgehenden Verknüpfung von Datensätzen und automatisierten Observierung der Betroffenen führen kann. Deshalb begrüße ich sehr, dass Sie auch die ethische Komponente in Ihrem Seminar mit einbeziehen möchten. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 20.07.2010

(...) Eine transparente Berichterstattung über die Entwicklungen in Afghanistan ist zweifellos wichtig, insbesondere um eine Akzeptanz des Einsatzes in der Bevölkerung zu ermöglichen. Einen entscheidenden Beitrag hierzu leistet unter anderem das Bundesministerium der Verteidigung, auf dessen Homepage umfassendes Informationsmaterial zur Verfügung steht. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 28.06.2010

(...) der Wehrdienst ist in Deutschland sicherheitspolitisch begründet und gesellschaftspolitisch die beste Lösung für unser Land. (...) Eine transparente Berichterstattung des Afghanistaneinsatzes sowie aller Einsätze der Bundeswehr ist selbstverständlich wichtig, gerade auch um eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung aufzubauen. (...)

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