Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 31.01.2011

Sehr geehrter Herr Radecke,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Gunnar Düvel
Antwort von Gunnar Düvel
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.02.2011

(...) Ich setze mich dafür ein, dass der Titel im Hamburger Haushalt für die Entwicklungszusammenarbeit erhöht wird und Hamburg so seinem Ruf als moderne und weltoffene Hafenmetropole nachkommt. Bereits in der letzten Legislaturperiode konnten wir GRÜNE durchsetzen, dass die Städtepartnerschaft mit Dar es Salaam in Tansania finanziell besonders unterstützt wurde. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.03.2011

(...) das Verhalten, sich bei Abstimmungen der Stimme zu enthalten, ist ein legitimes und wohl begründetes demokratisches Recht, Ablehnungen oder je nach Zusammenhang auch Zustimmungen aufgrund inhaltlicher Differenzen zum Ausdruck bringen zu können. Die Sphäre der politischen Entscheidungen besteht wie das reale Leben nicht nur aus schwarz und weiß. Unsere Enthaltung gegenüber dem Afghanistan-Antrag der Bundesregierung haben wir inhaltlich und mit klaren eigenen Vorstellungen zur Fortsetzung des UN-Mandats in Afghanistan sehr wohl begründet. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.04.2011

(...) Wir Grünen stehen zu dieser Verantwortung gegenüber den Menschen in Afghanistan, die große Hoffnung in eine friedliche Zukunft legen. Wir unterstützen die zivilen Helferinnen und Helfer, Soldatinnen und Soldaten, Diplomatinnen und Diplomaten, die sich um einen stabilen afghanischen Staat bemühen, in dem Menschenrechte und rechtstaatliche Normen respektiert werden. Vor einem Jahr hat die internationale Gemeinschaft, angestoßen von der neuen US - Regierung, auf den Konferenzen in London und Kabul einen Strategiewechsel vollzogen. (...)

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