Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roman B. • 20.03.2011
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 23.03.2011 (...) die Beantwortung der Fragen in diesem Forum ist keine parlamentarische Aufgabe, sondern eine freiwillige Zusatzleistung der Abgeordneten. Wir beantworten die Fragen im Rahmen unserer Kapazitäten und abhängig davon, wie der Bezug auf parlamentarische Aktivitäten und vor allem auf laufende parlamentarische Initiativen und Debatten ist. (...)
Frage von Philipp O. • 20.03.2011
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Wilfried B. • 19.03.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 24.03.2011 (...) sich gegen einen Militärschlag auszusprechen, bedeutet nicht, dass libysche Regime zu unterstützen. Jedoch kann ich beim gegenwärtigen militärischen Vorgehen in Libyen das anvisierte Ziel nicht erkennen. (...)
Frage von André M. • 19.03.2011
Antwort von Rainer Stinner FDP • 23.03.2011 (...) Zu 2. Es gibt eine gemeinsame Initiative von Deutschland, Japan, Brasilien und Indien, jeweils einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat zu erhalten. Von diesen vier Ländern sind derzeit drei im Sicherheitsrat vertreten, nämlich Deutschland, Brasilien und Indien. (...)
Frage von Martin F. • 19.03.2011
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 23.03.2011 (...) Ich halte es in der Tat nach wie vor für einen Fehler, dass sich die Bundesregierung im UN-Sicherheitsrat mit ihrer Enthaltung ohne Not isoliert hat. (...) Es kommt jetzt weniger auf internationale Prestigefragen und Hahnenkämpfe an, sondern es muss vor allem darum gehen, gemäß der UN-Resolution einen Waffenstillstand und die Flugverbotszone durchzusetzen. (...)
Frage von Holger K. R. • 19.03.2011
Antwort ausstehend von Petra Hinz SPD