Frage von Moritz M. • 05.07.2011
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 05.09.2011
(...) die Genehmigung von Rüstungsexporten erfordert eine umfassende Prüfung aller Rahmenbedingungen, und das ist gut so. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Walter D. • 05.07.2011
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 20.09.2013
(...) ich gebe Ihnen insofern Recht, dass man darauf hinwirken muss, dass es innerhalb des Europäischen Binnenmarkts vergleichbare Regeln geben sollte. Hinsichtlich des zunehmenden Drucks auf die Immobilienpreise sehe ich aber zuerst die Bundes- und Landesregierungen in der Pflicht. Besonders in Ballungsräumen ist es aus unserer Sicht notwendig, stärker in den sozialen Wohnungsbau zu investieren und extreme Mietpreisanstiege zu bremsen. (...)
Frage von Almuth M. • 05.07.2011
Antwort von Volker Kauder CDU • 06.07.2011
Sehr geehrte Frau Monreal,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Guido L. • 05.07.2011
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 05.07.2011
Sehr geehrter Herr Langenstück,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Guido L. • 05.07.2011
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Frage von Marcel U. • 05.07.2011
Antwort von Jürgen Koppelin FDP • 08.07.2011
(...) mir ist durchaus bewusst, wie kritikwürdig die Lieferung von 200 Panzern nach Saudi-Arabien ist. Es sollte jedoch nicht außer Acht gelassen werden, dass es für das Land eine Bedrohung durch den Iran gibt. (...)