Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine S. • 12.09.2013
Antwort von Axel Gehrke AfD • 21.09.2013 (...) dem Vorwurf der Rechtsorientierung können wir entgegensetzen, dass wir inzwischen 16.000 eingeschriebene Parteimitglieder haben. Im Antragsformular muss auf Eides statt erklärt werden, dass man niemals Parteimitglied der NPD oder einer rechtsgerichteten, antidemokratischen Vereinigung angehört hat und zwar weder im Augenblick noch irgendwann früher. (...)
Frage von Nina O. • 12.09.2013
Antwort ausstehend von Fabian Müller PIRATEN Frage von Nina O. • 12.09.2013
Antwort ausstehend von Helmut Jenne ÖDP Frage von Shawn F. • 11.09.2013
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 16.09.2013 (...) Deshalb schlagen wir eine andere Diskussion vor, nämlich eine Diskussion über die Auflösung der NATO und die Schaffung eines neuen Bündnisses für Sicherheit und Zusammenarbeit. Dabei muss verhindert werden, dass dieses neue Bündnis wie die NATO ein Interventionsbündnis wird. (...)
Frage von Gunar S. • 11.09.2013
Antwort von Sabine Zimmermann Die Linke • 16.09.2013 (...) DIE LINKE pflegt kritisch-solidarische Beziehungen zu Kuba und zur Regierungspartei PCC. (...)
Frage von Dietmar S. • 11.09.2013
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.09.2013 (...) Die Schaffung von Frieden ist und war schon immer eines der Kernthemen grüner Politik. Unter anderem fordern wir strikte Regeln für Rüstungsexporte. Nicht umsonst haben sich bei der Befragung aller Parteimitglieder, welche Themen in den Fokus des diesjährigen Bundestagswahlkampfes gerückt werden sollen, fast 40 Prozent aller Mitglieder von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN für das Thema „Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten - ein Rüstungsexportgesetz beschließen“ entschieden ( http://www.gruene.de/partei/gruener-mitgliederentscheid-2013-unsere-neun-regierungsprioritaeten.html ). (...)