Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cerstin Richter-Kotowski
Antwort von Cerstin Richter-Kotowski
CDU
• 15.08.2011

(...) Ich hoffe nur, dass Bürger, die sich noch nicht sicher sind, ob sie die NPD wählen sollen, über derartige menschenverachtende Suggestionen genauso schockiert sind, wie ich es bin. (...)

Philipp Wohlfeil
Antwort von Philipp Wohlfeil
DIE LINKE
• 14.08.2011

(...) eine Tafel in der Nähe des Brandenburger Tors, um an diese Rede zu erinnern, mag eine geeignete Form sein. Für die Benennung einer Straße nach Ronald Reagan werde ich mich aber nicht einsetzen, weil ich seine Präsidentschaft insgesamt kritisch sehe (Aufrüstung, Steuersenkungen für Reiche, Staatsverschuldung, zweifelhafte Waffengeschäfte) und auch sein Beitrag für den Fall der Mauer eher nicht so sehr groß war. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort von Karl-Georg Wellmann
CDU
• 16.08.2011

(...) die Vereinbarung mit der Schweiz ist das Optimum, was zu erreichen war. Die Lösung ist allemal besser, als der bisherige Zustand, der keinerlei Zugriff auf Steuersünder vorsah. Zukünftig wird auf Zinserträge deutscher Steuerbürger in der Schweiz die gleiche Steuer erhoben, wie in Deutschland. (...)

Harald Gindra
Antwort von Harald Gindra
DIE LINKE
• 14.08.2011

(...) Wenn sich dies wissenschaftlich bestätigt, muss die Einemstraße umbenannt werden! Statt einem Homo-Hasser und Demokratiefeind sollte die Einemstraße zukünftig dem deutschen Pionier der Schwulenbewegung, Karl-Heinrich Ulrichs, gedenken, indem sie nach ihm benannt wird. Bislang wird Ulrichs in Berlin noch an keiner Stelle gedacht, obwohl sich der 1825 geborene Jurist bereits im Kaiserreich unter feindlichen Bedingungen für die Rechte von Homosexuellen einsetze und so zu einem Vorkämpfer für Akzeptanz und Gleichstellung wurde. (...)

E-Mail-Adresse