Frage von Ralf O. • 10.10.2011
Antwort ausstehend von Gregor Gysi DIE LINKE
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Frage von Ralf O. • 10.10.2011
Antwort von Dagmar Enkelmann DIE LINKE • 20.10.2011
(...) Sie würden verhindern, dass Spekulanten und Fonds immer wieder einzelne Euro-Länder aufs Korn nehmen und diese in Schieflage bringen. Gegen die Eurobonds, hinter denen alle Länder der Euro-Zone stehen, zu spekulieren, wäre ungleich schwerer. Dass die Bundesrepublik mehr Zinsen auf die Eurobonds zu zahlen hätte, verglichen mit den jetzigen Bundesanleihen, ist nur eine Momentaufnahme. (...)
Frage von Stefan L. • 10.10.2011
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 16.10.2011
(...) Ich teile auch Ihre Meinung, daß die Luftangriffe der NATO-Flugzeuge und Raketen von Anfang an gegen die UN-Resolution 1973 verstoßen haben. Darin steht nämlich, daß ein Waffenstillstand erreicht werden soll. (...)
Frage von Joachim R. • 09.10.2011
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 10.10.2011
Sehr geehrter Herr Rutka,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Helmut K. • 08.10.2011
Antwort von Andreas Stoch SPD • 14.10.2011
(...) Nach meinen Informationen macht der Rundfunkstaatsvertrag die Gebührenpflicht nicht vom tatsächlichen Gebrauch der Geräte abhängig. Eine Abmeldung kann daher nur erfolgen, wenn während der Abwesenheit die Rundfunkgeräte nicht zum Empfang bereitgehalten werden, d.h. (...)
Frage von Hans.Joachim L. • 06.10.2011
Antwort ausstehend von Maria Westerhorstmann CDU