Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 16.08.2012

(...) Es lag und liegt mir fern, den Staat Israel, die einzige Demokratie in der Region, mit der ehemaligen Republik Südafrika gleichzusetzen - es wäre eine Verharmlosung des damaligen Apartheid-Regimes in Südafrika. Aber gerade weil Israel ein demokratisch verfasster Staat ist, können die Zustände wie in Hebron, wo Palästinenser und Siedler miteinander – oder sollte man besser sagen gegeneinander – leben, nicht im Interesse Israels sein. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 07.08.2012

(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass das Verhältnis zwischen Israel und Palästina gegenwärtig sehr angespannt und beklemmend ist, und gerade die Menschrechtslage zunehmend besorgniserregend ist. Ich bin auch der Meinung, dass Israel seine Siedlungspolitik beenden muss. (...)

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