Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schüller,

Sie haben Ihre Frage zur Flüchtlingspolitik an mehrere SPD-Politiker gerichtet. Frank-Walter Steinmeier hat Ihnen dargestellt, was aus unserer Sicht getan werden muss.

Mit freundlichen Grüßen

(...) Ungeachtet dessen wird Europa aller Voraussicht nach auf absehbare Zeit mit anhaltend hohen Flüchtlingszahlen zu rechnen haben und daher auch Mechanismen entwickeln müssen, die eine Aufnahme, Unterbringung und Integration der bei uns Schutz suchenden Menschen gewährleisten. Die Fortentwicklung des europäischen Migrations- und Asylrechts ist daher ebenso Gegenstand laufender Arbeiten auf europäischer Ebene. (...)

Sehr geehrter Herr Birkendorf,

vielen Dank für Ihre Frage vom 18. April 2015, welche Sie über das Portal abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.

(...) Heute geht es vor allem darum, das Verhältnis zwischen Türken und Armeniern deutlich zu verbessern. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist, dass der stagnierende Prozess der historischen Aufarbeitung zwischen der Türkei und Armenien wieder in Gang kommt und dadurch eine Annäherung, Versöhnung und Verzeihen zwischen beiden Völkern erreicht werden kann. (...)

(...) Deutschland steht in der Pflicht, TürkInnen und ArmenierInnen bei der gesellschaftlichen Versöhnung und politischen Annäherung zu unterstützen. Parlament, Regierung und Gesellschaft der Türkei müssen sich offen mit den Verbrechen am armenischen Volk auseinandersetzen und umfassend Aufklären. Nur so ist eine nachhaltige Versöhnung zwischen der Türkei und Armenien möglich. (...)