Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Selbstverständlich beschäftigt sich Frau Künast mit der Präsidentschaftswahl in den USA. Jedoch sind die Wahlen in einem Land in erster Linie Sache des entsprechenden Landes, weshalb wir uns mit Kommentaren zurückhalten. Da Frau Künast zudem für das Thema nicht hauptsächlich zuständig ist, verweisen wir gerne auf eine (nicht mehr ganz aktuelle) Pressemitteilung des Kollegen Trittin: http://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2016/maerz/us-vorwahlen-die-welt-kann-nicht-aufatmen.html (...)

(...) Wir Grünen im Bundestag fordern dennoch immer wieder eine kohärente Politik Deutschlands im Bereich der deutschen Rüstungsexportpolitik, welche aktuelle sicherheitspolitische und Menschenrechtssituationen konsequent berücksichtigt. In der Vergangenheit mussten wir aber leider immer wieder feststellen, dass die Rüstungsexportrichtlinien, auch in Deutschland, nicht ernst genommen werden. (...)

(...) Die deutschen Rüstungsexporte im Allgemeinen, insbesonders aber auch der Export in Drittstaaten folgt strengen Regeln. Die SPD setzt sich für eine bessere Rüstungskontrolle und größtmögliche Transparenz bei den deutschen Rüstungsexporten ein und hat dabei viel erreicht: (...)

Sehr geehrter Herr Vanselow,