Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker M. • 10.03.2014
Antwort von Diether Dehm DIE LINKE • 14.03.2014 (...) haben Sie zufällig die Rede unseres Fraktionschefs Gregor Gysi, welche er gestern nach der Regierungserklärung der Kanzlerin gehalten hat, geschrieben? Nein - im Ernst jetzt, all die Fragen, die Sie aufwerfen, hat auch er gestern thematisiert und treffsicher auf den Punkt gebracht. (...)
Frage von Volker M. • 10.03.2014
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 11.03.2014 Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Andreas A. • 10.03.2014
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 17.03.2014 (...) die neue Regierung in Kiew besteht zum Teil tatsächlich aus faschistischen Kräften, die russische, jüdische und andere ethnische Minderheiten unter starken Druck zu setzen versuchen. Die Beteiligung von extrem nationalistisch gesinnten Leuten wie Oleg Tjagnibok an der Politik in der Ukraine eskaliert die Lage. Der russische Präsident Wladimir Putin zeigt mittlerweile die Bereitschaft, den Konflikt auf der Halbinsel Krim, notfalls militärisch zu lösen. (...)
Frage von Vitalij N. • 09.03.2014
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 11.03.2014 (...) Die Bundesregierung pflegt über ihre Auslandsvertretungen in der Ukraine einen kontinuierlichen Dialog mit Vertretern eines breiten gesellschaftlichen Spektrums der Ukraine, auch unabhängig von den Ereignissen seit Ende November 2013. Dies dient der Analyse der politischen Entwicklung in der Ukraine. (...)
Frage von Frank S. • 09.03.2014
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 16.04.2014 (...) die Auswahl der Verletzten erfolgte ausschließlich aus medizinischer Sicht und wurde von den Ärzten vor Ort entschieden. Die Überführung nach Sachsen diente der Entlastung der Kapazitäten vor Ort und geschah aufgrund besserer Diagnose- und Therapiemöglichkeiten in speziellen Fällen. (...)
Frage von Marion W. • 08.03.2014
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 25.03.2014