Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Diether Dehm
Antwort von Diether Dehm
DIE LINKE
• 14.03.2014

(...) haben Sie zufällig die Rede unseres Fraktionschefs Gregor Gysi, welche er gestern nach der Regierungserklärung der Kanzlerin gehalten hat, geschrieben? Nein - im Ernst jetzt, all die Fragen, die Sie aufwerfen, hat auch er gestern thematisiert und treffsicher auf den Punkt gebracht. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 17.03.2014

(...) die neue Regierung in Kiew besteht zum Teil tatsächlich aus faschistischen Kräften, die russische, jüdische und andere ethnische Minderheiten unter starken Druck zu setzen versuchen. Die Beteiligung von extrem nationalistisch gesinnten Leuten wie Oleg Tjagnibok an der Politik in der Ukraine eskaliert die Lage. Der russische Präsident Wladimir Putin zeigt mittlerweile die Bereitschaft, den Konflikt auf der Halbinsel Krim, notfalls militärisch zu lösen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 11.03.2014

(...) Die Bundesregierung pflegt über ihre Auslandsvertretungen in der Ukraine einen kontinuierlichen Dialog mit Vertretern eines breiten gesellschaftlichen Spektrums der Ukraine, auch unabhängig von den Ereignissen seit Ende November 2013. Dies dient der Analyse der politischen Entwicklung in der Ukraine. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 16.04.2014

(...) die Auswahl der Verletzten erfolgte ausschließlich aus medizinischer Sicht und wurde von den Ärzten vor Ort entschieden. Die Überführung nach Sachsen diente der Entlastung der Kapazitäten vor Ort und geschah aufgrund besserer Diagnose- und Therapiemöglichkeiten in speziellen Fällen. (...)

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